Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bedingungen für die Nutzung der Vividomo®-Software und -Dienste.
Dieses Dokument ist ein redaktioneller Entwurf. Es enthält bewusst markierte [PLATZHALTER], die vor Veröffentlichung durch geprüfte Angaben ersetzt werden müssen. Vor der Veröffentlichung ist eine anwaltliche Prüfung zwingend erforderlich. Der Entwurf ersetzt keine Rechtsberatung.
1. Geltungsbereich & Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der Software und Dienste Vividomo® zwischen der
NewWays AI Development & Consulting GmbHBahnweg 3d, 9220 Velden am Wörthersee, Österreich
(nachfolgend „Anbieter") und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde"). Die Software richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 1 KSchG (insbesondere Immobilienmakler und Maklerbüros). [PLATZHALTER: Klären, ob auch Verbraucher angesprochen werden — falls ja, sind verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen (u. a. Widerrufsrecht, FAGG/KSchG) zwingend zu ergänzen.]
2. Vertragsgegenstand & Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Lösung zur Verfügung. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Die jeweils aktuelle Leistungs- und Funktionsbeschreibung ist auf den Seiten /funktionen und /preise einsehbar.
[PLATZHALTER: Verbindlichen Leistungsumfang je Tarif, Funktionsstatus (live / in Arbeit / geplant) und etwaige Beta-Funktionen vertraglich abgrenzen.]
3. Registrierung & Vertragsschluss
Die Nutzung setzt eine Registrierung eines Benutzerkontos voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
[PLATZHALTER: Genauen Ablauf des Vertragsschlusses (Angebot/Annahme, Bestätigungs-E-Mail, Mindestalter, Vertretungsbefugnis) festlegen.]
4. Kostenloser Testzeitraum
Neue Kunden können Vividomo® 30 Tage kostenlos und ohne Angabe von Zahlungsdaten testen. Der Testzeitraum verlängert sich nicht automatisch in einen kostenpflichtigen Tarif.
Wird nach Ablauf des Testzeitraums kein kostenpflichtiger Tarif gewählt, bleiben bestehende Daten les- und bearbeitbar, das Anlegen neuer Inhalte (z. B. Objekte, Kontakte) ist jedoch eingeschränkt, bis ein Tarif gebucht wird. [PLATZHALTER: Genaue Einschränkungen nach Testablauf und Löschfristen für Testkonten vertraglich definieren.]
5. Preise & Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf /preise angegebenen Preise. Alle dort genannten Preise verstehen sich inklusive 20 % Umsatzsteuer. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie.
[PLATZHALTER: Abrechnungszeitraum (monatlich/jährlich), Fälligkeit, akzeptierte Zahlungsmittel, Verzugsfolgen, Sperre bei Zahlungsverzug und Regelungen zu Preisänderungen festlegen.]
6. Vertragslaufzeit, Verlängerung & Kündigung
[PLATZHALTER: Laufzeit je Abrechnungsmodell (Monats-/Jahresabo), automatische Verlängerung, Kündigungsfristen und -form sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung verbindlich regeln.]
7. Pflichten & Verantwortung des Kunden
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte und Daten selbst verantwortlich. Er sichert zu, die Software nicht rechtswidrig zu nutzen, keine Rechte Dritter zu verletzen und geltende Vorschriften (insbesondere zum Datenschutz und zur Werbung) einzuhalten.
- Keine rechtswidrigen, irreführenden oder rechteverletzenden Inhalte
- Verantwortung für die Richtigkeit eingegebener Objekt- und Kundendaten
- Sorgfältiger Umgang mit Zugangsdaten und Benutzerkonten
- Eigenverantwortliche Prüfung KI-generierter Texte vor Veröffentlichung
[PLATZHALTER: Verbotene Nutzungen, Folgen von Verstößen und Freistellungsregelungen konkretisieren.]
8. Verfügbarkeit & Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. [PLATZHALTER: Falls eine konkrete Verfügbarkeit/SLA zugesagt wird, diese hier verbindlich festlegen — andernfalls ausdrücklich klarstellen, dass keine bestimmte Verfügbarkeit geschuldet ist.]
9. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software. Alle Rechte an der Software selbst verbleiben beim Anbieter. An den vom Kunden eingestellten Inhalten erwirbt der Anbieter keine über die Vertragserfüllung hinausgehenden Rechte. [PLATZHALTER: Umgang mit KI-Ausgaben und etwaige Rechteeinräumungen präzisieren.]
10. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. [PLATZHALTER: Verweis auf AVV/Datenverarbeitungsbedingungen für die Anwendung my.vividomo.com ergänzen.]
11. Gewährleistung
[PLATZHALTER: Gewährleistungsregelungen rechtlich ausarbeiten — insbesondere für Software/SaaS und unter Berücksichtigung der zwingenden Bestimmungen für Verbraucher, falls anwendbar.]
12. Haftung
[PLATZHALTER: Haftungsregelung (Haftungsausschlüsse und -begrenzungen, Haftung für Vorsatz/grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden, zwingende gesetzliche Haftung) anwaltlich formulieren.]
13. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB anzupassen, etwa bei Änderungen des Leistungsumfangs oder der Rechtslage. [PLATZHALTER: Verfahren zur Änderung (Ankündigungsfrist, Zustimmungsfiktion, Widerspruchs- und Kündigungsrecht) rechtssicher regeln.]
14. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anwendbares Recht: [PLATZHALTER: Rechtswahl, z. B. österreichisches Recht]
Gerichtsstand: [PLATZHALTER: Gerichtsstand festlegen — bei Verbrauchern zwingende Vorgaben beachten]
15. Stand
Diese AGB haben den Stand: [PLATZHALTER: Datum der geprüften Veröffentlichung].